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Verkehrskommission
Rechtsgrundlage für die Bildung von Kommissionen ist § 72 Hessische Gemeindeordnung (HGO) i.V.m. der Geschäftsordnung zur Regelung des Geschäftsganges des Magistrats und im Beirat für die Belange des Stadtteils Bommersheim in der Fassung des Magistratsbeschlusses vom 27.09.2010.
Aufgabe
Kommissionen beraten den Magistrat bei speziellen Fachthemen. Die Verkehrskommission hat die Aufgabe, wesentliche Maßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum zu beraten und dem Magistrat Vorschläge zu unterbreiten.
Dies betrifft Maßnahmen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), den motorisierten Individualverkehr, die Radfahrer und Fußgänger; insbesondere das Zusammenspiel der verschiedenen Verkehrsteilnehmer unter dem Gesichtspunkt Verkehrssicherheit.
Zusammensetzung
Die Verkehrskommission setzt sich zusammen aus
- Mitgliedern des Magistrats
- Stadtverordneten und
- sachkundigen Einwohner/innen
Die sachkundigen Einwohner/innen werden auf Vorschlag der jeweiligen Organisation von der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Die ehrenamtlichen Mitglieder der Verkehrskommission werden für die jeweilige Wahlzeit der Stadtverordnetenversammlung (5 Jahre) gewählt; hauptamtliche Magistratsmitglieder gehören entsprechend Ihrer Wahlzeit (6 Jahre) der Kommission an.
Die Verkehrskommission tagt 3 bis 4 mal im Jahr. Die Sitzungen und die Beschlüsse der Kommission sind grundsätzlich nichtöffentlich.
Mitglieder
Vertreter des Magistrats
- Norman Dießner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Stellv. Vorsitzender) - Stadträtin Jutta Niesel-Heinrichs (SPD)
- Norman Dießner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Vertreter der Stadtverordnetenfraktion
- Josef Aumüller (CDU)
- Robert Eppig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Wolfgang Burchard (SPD)
- Ingo Wolf (OBG)
- Paul-Erich Beuter (AfD)
- Ingmar Schlegel (DIE LINKE)
- Florian Schauer (ULO)
Sachkundige Einwohner/innen
- Romuald Koza (Polizeistation Oberursel)
- N. N. (Bundesverband der freiberuflichen und unabhängigen Sachverständigen für das Kraftfahrzeugwesen e.V. – BVSK)
- Michael Sauer-Nesiba (Fokus O)
- Michael Pecher (Freiwillige Feuerwehr)
- Patrik Schneider Ludorff (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club – ADFC)
- Puya Nasseri (Ausländerbeirat)
- Katharine Lipok (Stadtwerke Oberursel (Taunus) GmbH)
- Heidrun Alfke (Aktion Kinderparadies e.V.)
- Niklas Sulzbach (Ortslandwirte)
- Hans-Jürgen Wohlleben (Behindertenorganisationen)
- Sandrine Heiskel-Engel (Landesverband der Hessischen Fahrlehrer e.V.)
- Walter Greb (INTERAKTIV Generationen füreinander e.V.)
- Romuald Koza (Polizeistation Oberursel)