Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2021/2026 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften


    Mitglieder des Sozial-, Bildungs- und Kulturausschusses 

    • Frau Ausschussvorsitzende Susanne Kügel (CDU)
    • Frau Stadtverordnete Christine Förder (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Christian Steffek (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Nicole Müller (CDU)
    • Frau Stadtverordnete Susanne Herz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Sven Mathes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Ilja Moreth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Stadtverordnete Elisabeth Söllner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Sebastian Imhof (SPD)
    • Herr Stadtverordneter Walter Breinl (SPD)
    • Frau Stadtverordnete Melanie Lauer (OBG Freie Wähler)
    • Herr Stadtverordneter Frank Metlicar (OBG Freie Wähler)
    • Herr Stadtverordneter Florian Schauer (ULO)
    • Frau Stadtverordnete Prof. Dr. Claudia Koch-Brandt (AfD)
    • Herr Stadtverordneter Ingmar Schlegel (DIE LiNKE)

  • Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss | BUKA

    Der Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss - BUKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
    • Klimaschutz


    Mitglieder des Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschusses

    • Herr Stadtverordneter Michael Reuter (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Thomas Studanski (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Jürgen Aumüller (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Michael Braun (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Stephan Schwarz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Stadtverordnete Dr. Angela Helbling-Marschall (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Frank Böhme (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Robert Eppig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Ausschussvorsitzende Sabine Kunz (SPD)
    • Herr Stadtverordneter Wolfgang Burchard (SPD)
    • Frau Stadtverordnete Marion Unger (OBG Freie Wähler)
    • Frau Stadtverordnete Julia Lebeau (OBG Freie Wähler)
    • Herr Stadtverordneter Thomas Fiehler (ULO)
    • Herr Stadtverordneter Paul-Erich Beuter (AfD)
    • Herr Stadtverordneter Dietrich Andernacht (DIE LiNKE)

  • Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss | HFDA

    Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss - HFDA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Sicherheit
    • Ordnung
    • Feuerwehr
    • Organisation
    • Digitalisierung


    Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses 

    • Herr Stadtverordneter Martin Bollinger (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Lothar Köhler (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Thomas Poppitz (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Josef Aumüller (CDU)
    • Herr Stadtverordneter Wolfgang Schmitt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Stadtverordnete Christina Herr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Herr Stadtverordneter Ilja Moreth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Stadtverordnete Renate Krämer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
    • Frau Stadtverordnete Elenor Pospiech (SPD)
    • Herr Stadtverordneter Stefan Schmidt (SPD)
    • Herr Stadtverordneter Steffen Veiga Gennert (OBG Freie Wähler)
    • Herr Stadtverordneter Wolfgang Westenburger (OBG Freie Wähler)
    • Herr Ausschussvorsitzender Michael Planer (ULO)
    • Herr Stadtverordneter Paul-Erich Beuter (AfD)
    • Herr Stadtverordneter Ingmar Schlegel (DIE LiNKE)

  • Sitzungstermine

    Die Einladung / Tagesordnung zur jeweils nächsten Sitzung wird ca. eine Woche vor dem Termin veröffentlicht.
    Sie finden diese unter  >> Kommunale Bürgerinfo <

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